Der Elektronikkonzern Apple verliert die erste Runde in einem, von vermutlich noch vielen, Patenstreits. Zwar nicht gegen eine Branchengrösse wie Samsung, sondern gegen die eher kleine Firma S3 Graphics. Ein Richter der US-Handelskommission ITC hat festgestellt, dass Apple zwei Patente des Grafikspezialisten verletzt.

Der Richter der US-Handelskommission ist nach abgeschlossenen Untersuchungen zum Schluss gekommen, dass Apple in drei Fällen die Schutzrechte von S3 Graphics verletzt. Diese umfassen neben Software auch Technologien, welche zur Grafikberechnung und Komprimierung von Texturen bei Videospielen verwendet werden. Apple verwendet diese in den meisten seiner Geräten, namentlich beim iPhone, iPad, iPod Touch und Mac-Computern. S3 Graphics klage Apple bei insgesamt fünf Patentrechtsverletzungen ein. Zwei wurden aber abgelehnt.

Das Urteil der Handelskommission ist allerdings erst provisorisch und muss noch von der sechsköpfigen Kommission bestätigt werden. Sie legt auch das Urteil fest. Im schlimmsten Fall könnten die Konsequenzen bis hin zu einem Importverbot für iPhone, iPad und Mac-Computer führen. Erwartet wird das definitive Urteil bis November 2011.

 

 

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